Problemthema "Lieferangaben"

31. August 2010

Das Internet ist in ständiger Bewegung. Die Angaben zur Verfügbarkeit von Waren auf aktuellem Stand zu halten, ist eine große Herausforderung für Online-Händler. Rechtliche Anforderungen zur Lieferbarkeit der Produkte setzen den Unternehmen enge Vorgaben. Hinweise zum rechtlichen Rahmen gibt der Rechtstipp des ECC Handel. ...mehr

Alles, was Shopbetreiber zum neuen Widerrufsrecht wissen müssen

21. Mai 2010

Ab dem 11. Juni 2010 gilt in Deutschland ein neues Widerrufsrecht für alle, die im Internet Waren oder Dienstleistungen verkaufen. Trusted Shops erklärt in einem kostenlosen Whitepaper, was sich für Online-Händler ändert. Zudem erhalten Shopbetreiber angepasste Musterformulierungen für den praktischen Einsatz in ihrem Online-Shop. ...mehr

Versandhändler muss die Lieferkosten auch bei Widerruf tragen

27. April 2010

Versandhändler dürfen ihre Kunden nicht mit den Kosten für die Zusendung der Ware belasten, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht ausübt. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 15. April 2010 (Az. C-511/08). ...mehr

EuGH-Urteil zum Wertersatz im Fernabsatz

18. September 2009

Mit Urteil vom 3. September 2009 (C-489/07) entschied der Europäische Gerichtshof, dass ein Verbraucher, der seinen im Fernabsatz geschlossenen Vertrag widerruft, nicht generell zum Wertersatz für die Nutzung der Ware verpflichtet werden darf. Die Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches, wonach schon für die Prüfung der Ware eine Wertersatzpflicht besteht, sind gemeinschaftswidrig. ...mehr

Abmahnungen: es trifft jeden Dritten

13. Juli 2009

Kaum ein Online-Händler, der nicht die Angst vor der Abmahnung kennt. Häufiger Streitpunkt: Verstöße gegen die zahlreichen und unübersichtlichen Verbraucherinformationspflichten. ...mehr

Rechtssicherheit im Online-Handel

8. Juli 2009

Die Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht werden Gesetzesrang erhalten: Der Deutsche Bundestag hat in zweiter und dritter Lesung das Gesetz zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht verabschiedet. ...mehr

Datenschutznovelle: Besser aber nicht gut genug

1. Juli 2009

Die Politik ist der Wirtschaft beim Datenschutz entgegengekommen. Sie hat ihren ursprünglich wirtschaftsfeindlichen Entwurf des Datenschutzgesetzes in weiten Teilen abgemildert. Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels (HDE) wies darauf hin, dass wesentliche Bestimmungen der Datenschutznovelle die Unternehmen in der Praxis aber noch immer vor große Probleme stellen würden. ...mehr

Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht

1. August 2008

Das Bundesjustizministerium hat einen Referentenentwurf vorgelegt, der unter anderem der Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht im Fernabsatzhandel dient. Die geplante gesetzliche Änderung betrifft eine der zentralen Vorschriften für den Online-Handel, die für das Verhältnis zwischen Unternehmen und Verbrauchern von hoher Bedeutung ist. ...mehr

Leitfaden zur Impressumspflicht im Internet

10. Oktober 2008

Unternehmen mit eigenem Internetauftritt sehen sich umfassenden Informationspflichten gegenüber. Eine davon betrifft die Anbieterkennzeichnung (Impressumpflicht) nach den gesetzlichen Anforderungen des Telemediengesetzes (TMG). Das Bundesjustizministerium hat nun einen Leitfaden veröffentlicht, der über die Impressumpflicht informiert. ...mehr

BGB-Informationspflichten-Verordnung - Verordnungsbegründung

18. März 2008

Die Begründung zur Änderung der BGB-Informationspflichten-Verordnung (Neufassung der Musterbelehrungen) wurde am 14. März 2008 im Bundesanzeiger veröffentlicht. ...mehr

BGB-Informationspflichten-Verordnung

11. März 2008

BGB-Informationspflichten-Verordnung (Neufassung der Musterbelehrungen) ...mehr

Musterbelehrungen im Fernabsatz - HDE-Stellungnahme

12. Dezember 2007

Der Hauptverband des Deutschen Einzelhandels e.V. (HDE) sowie der Handelsverband BAG haben zum Vorschlag des Bundesministeriums der Justiz zur Neufassung der Musterbelehrungen nach BGB-Informationspflichtenverordnung Stellung genommen. ...mehr

BGB-Informationspflichten-Verordnung - Änderung geplant

24. Juli 2007

Bundesjustizministerium plant Änderungen zur Musterwiderrufsbelehrung. ...mehr

Internethandel in Gefahr

16. April 2007

?Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Neuregelung für das anwendbare Recht bei Verbraucherverträgen, insbesondere beim grenzüberschreitenden Handel über das Internet, ist überflüssig. Der deutsche Einzelhandel erwartet von der Bundesregierung, gegen den EU-Vorschlag zu stimmen?, sagte heute in Berlin Holger Wenzel, Hauptgeschäftsführer des Hauptverbands des Deutschen Einzelhandels (HDE)... ...mehr

Abmahnungen im Online-Handel - nicht immer berechtigt

18. April 2007

Zahlreiche Abmahnungen treffen den Online-Handel, besonders häufig wegen wettbewerbsrechtlicher Verstöße im Bereich des Widerrufsrechts. Neben berechtigen Fällen lässt sich immer wieder auch die missbräuchliche Nutzung des Instruments Abmahnung beobachten. ...mehr

Informationspflichten für Anbieter im Internet Merkblatt BVT HDE WBZ

02. März 2006

Der Bundesverband Technik des Einzelhandels e.V. (BVT) und der Hauptverband des Deutschen Einzelhandel e.V. (HDE) haben in Zusammenarbeit mit der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. ein Merkblatt zu Informationspflichten für Anbieter im Internet erstellt. ...mehr

Elektronischer-Geschäftsverkehr-Vereinheitlichungsgesetz (ElGVG)

22. Februar 2007

Mit dem Gesetz zur Vereinheitlichung von Vorschriften über bestimmte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste werden verschiedene Regelungen für den elektronischen Geschäftsverkehr zusammengelegt. Im neuen Telemediengesetz sind zukünftig die allgemeinen Informationspflichten für Anbieter von Internetseiten enthalten. Das ElGVG ist gemeinsam mit dem 9. Rundfunkänderungsstaatsvertrag am 01. März 2007 in Kraft getreten. ...mehr

Rücksendekosten im Fernabsatzhandel - Änderungen in Kraft getreten

Dezember 2004

Versandhandelsunternehmen können zukünftig die Rücksendekosten im Falle des Widerrufs den Verbrauchern vertraglich auferlegen. Das Gesetz zur Änderung der Vorschriften über Fernabsatzverträge trat am 3. Dezember in Kraft. ...mehr